Aktualisiert am 27 Januar, 2023 von Ömer Bekar
Eine Abmahnung ist ein Instrument, das mehrere Funktionen erfüllt. So weist eine Abmahnung auf ein Fehlverhalten hin, verwarnt den Abgemahnten, fordert ihn dazu auf, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen oder zu zeigen und benennt die Konsequenzen, die drohen, wenn der Abgemahnte sein Verhalten nicht ändert oder eine erneute Verletzungshandlung begeht. Sinnbildlich ist eine Abmahnung somit mit einer gelben Karte im Sport vergleichbar. Ausgesprochen werden Abmahnungen dabei in unterschiedlichen Bereichen. So gibt es die Abmahnung beispielsweise im Arbeitsrecht, im Verwaltungsrecht, im Schuldrecht, im Wettbewerbsrecht und in anderen zivilrechtlichen Angelegenheiten, die Unterlassungsansprüche begründen. Zudem können Abmahnungen von unterschiedlichen Personen ausgesprochen werden. Soll beispielsweise ein Arbeitnehmer abgemahnt werden, kann die Abmahnung durch seinen Arbeitgeber erfolgen, soll ein Mieter abgemahnt werden, kann sein Vermieter eine wirksame Abmahnung aussprechen. Im Zusammenhang mit dem Wettbewerbsrecht hingegen werden meist Anwälte mit dem Abmahnverfahren beauftragt.
Muster für eine einfach formulierte Abmahnung
Ohne Kosten und ohne Anmeldung
Abmahnungen durch Anwälte im Wettbewerbsrecht
Zu den typischen Gründen, die zu einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht führen, gehören Verstöße gegen das Urheberrechtsgesetz sowie gegen das Patent- und Markenrecht. Aber auch Verstöße im Zusammenhang mit dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb treten häufig auf. Verschickt ein Anwalt eine Abmahnung, verfolgt er im Auftrag seines Mandaten damit in den meisten Fällen drei wesentliche Ziele, nämlich
1.) die sofortige Unterlassung der beanstandeten Verletzungshandlung,
2.) den Ausschluss einer möglichen Wiederholung des Fehlverhaltens und
3.) das Geltendmachen von einem möglichen Schadensersatz.
Im Grunde genommen ist eine Abmahnung jedoch nicht erforderlich. Derjenige, der seine Rechte oder Interessen verletzt und sich in der Folge zum Ausspruch einer Abmahnung veranlasst sieht, könnte auch sofort gerichtliche Schritte einleiten und in diesem Rahmen auf das Unterlassen und einen Schadensersatz klagen. Allerdings wurde die Abmahnung als direktes und kostengünstigeres Mittel etabliert, um die Einschaltung eines Gerichts zu verhindern. Aus Sicht des Abmahnenden bringt ein Abmahnverfahren dabei durchaus auch einige Vorteile. So kann er mit der Abmahnung erreichen, dass die jeweilige Verletzungshandlung mit sofortiger Wirkung unterlassen wird, da ansonsten neben der Strafe für die eigentliche Abmahnung eine zusätzliche, meist empfindliche Geldstrafe fällig wird. Hinzu kommt noch ein weiterer Aspekt. Der Beklagte könnte vor Gericht einräumen, dass er zwar eine Verletzungshandlung begangen hat, dies aber unwissensichtlich und ohne die Absicht, sich Vorteile zu verschaffen, geschah. In diesem Fall werden die meisten Richter zu dem Schluss kommen, dass der Beklagte auch einer außergerichtlichen Unterlassungsaufforderung zugestimmt hätte. Für den Kläger würde dies aber gleichzeitig bedeuten, dass er vorschnell und möglicherweise übertrieben gehandelt hat und daher laut §93 ZPO die entstandenen Gerichtskosten anteilig oder vollständig zu tragen hat.
Grundsätzlich gilt im Zusammenhang mit Abmahnungen der Tipp, sich juristischen Rat zu holen, sowohl als Abmahnender als auch als Abgemahnter. Der Abmahnende kann dadurch sicherstellen, dass seine Abmahnung wirksam ist und er so seine Rechte und Interessen durchsetzen kann. Der Abgemahnte hingegen kann überprüfen lassen, ob die Abmahnung gerechtfertigt ist und sich beispielsweise durch eine entsprechend umformulierte Unterlassungserklärung vor weiteren bösen Überraschungen schützen.
Vorlage für eine einfach formulierte Abmahnung
Briefkopf Anwalt / Absender
Ort, den Datum
Name und Kontaktdaten Empfänger
Sehr geehrte/r Frau / Herr (Name),
im Auftrag meines Mandanten sehe ich mich veranlasst, Sie auf folgende, von Ihnen begangene Verletzungshandlung hinzuweisen:
Am (Datum) um (Uhrzeit) haben Sie (konkrete Schilderung des Sachverhalts [beispielsweise das Musikstück oder Spiel mit Titel, Urheber und allen anderen Rechteinhabern von der Internetseite ___ heruntergeladen / ein Produkt auf ___ zum Verkauf angeboten und dabei in Ihrer Beschreibung ohne Zustimmung des Rechteinhabers geschützte Markenzeichen, Produktbeschreibungen oder Produktbilder verwendet].
Damit haben Sie gegen geltendes Recht verstoßen. Da mein Mandant eine solche Verletzungshandlung nicht dulden kann, fordere ich Sie hiermit
zu der sofortigen Unterlassung gleichartiger und ähnlicher Verletzungshandlungen,
zu der sofortigen Löschung / Rückgängigmachung der benannten Verletzungshandlung,
zur Bezahlung eines Schadensersatzanspruches in Höhe von ___ Euro sowie
zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung durch Unterschreiben und Zurücksenden der beigefügten Ausfertigung
auf. Gleichzeitig weise ich darauf hin, dass eine erneute Verletzungshandlung die in der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung benannten Konsequenzen zur Folge hat.
Mit freundlichen Grüßen,
(Unterschrift)