Aktualisiert am 27 Januar, 2023 von Ömer Bekar
Generell wird im Rahmen einer Abmahnung ein bestimmtes Verhalten gerügt. Das bedeutet, ein bestimmtes Fehlverhalten wird angemahnt und es wird zum einen darauf hingewiesen, dass ein solches Verhalten nicht geduldet wird, und dass zum anderen entsprechende Konsequenzen drohen, falls es zu einem gleichartigen Wiederholungsfall kommen sollte. Dabei gibt es Abmahnungen in unterschiedlichen
Abmahnung Muster
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- arbeitsrechtlichen,
- verwaltungsrechtlichen,
- schuldrechtlichen,
- wettbewerbsrechtlichen und
- zivilrechtlichen,
Unterlassungsansprüche begründenden Formen. Gemeinsam ist allen Abmahnungen, dass sie sich auf ein Handeln beziehen, das in Zukunft unterlassen werden soll. Die Abmahnung verfolgt also die Absicht, den Abgemahnten dazu zu bringen, sich künftig so zu verhalten, dass seine Pflichten vertragsgemäß erfüllt oder Rechte und Interessen des Abmahnenden nicht verletzt werden.
Die Voraussetzungen für eine wirksame Abmahnung
Je nach Ausgangssituation und Rechtsbereich werden an eine Abmahnung unterschiedliche Anforderungen gestellt. Allgemein gilt jedoch, dass eine Abmahnung folgende Voraussetzungen erfüllen muss, um wirksam zu sein:
1.) Konkrete Beschreibung der Verletzungshandlung. Die Verletzungshandlung, also das Verhalten, das gerügt wird, muss eindeutig und nachvollziehbar beschrieben sein. Das bedeutet, der Abgemahnte muss erkennen können, welches Fehlverhalten ihm konkret vorgeworfen wird, denn nur auf diese Weise ist er in der Lage, das beanstandete Verhalten künftig zu unterlassen.
2.) Würdigung der Rechte und Pflichten. Die Abmahnung muss grundsätzlich begründen, weshalb das jeweilige Verhalten gerügt wird. Hierfür reicht es allerdings aus, in kurzen Worten auf entsprechende vertragliche Vereinbarungen oder geltende Rechte und Vorschriften hinzuweisen.
3.) Androhung von Konsequenzen. Zu den normalerweise notwendigen Inhalten einer Abmahnung gehört auch die Androhung von Konsequenzen, die im Wiederholungsfall zum Tragen kommen. Bei der Abmahnung eines Arbeitnehmers kann es sich bei diesen Konsequenzen beispielsweise um die Kündigung handeln. Bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen werden als Konsequenzen meist gerichtliche Schritte und eine Vertragsstrafe definiert, wobei gleichzeitig auch die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert wird.
4.) Die Form. Im Hinblick auf die Form gibt es prinzipiell keine strengen Vorschriften. Das bedeutet, eine Abmahnung muss nicht zwangsläufig schriftlich verfasst werden, sondern auch eine mündliche Abmahnung ist denkbar. Da diese aber zu Beweisproblemen führen kann, werden in aller Regel schriftliche Abmahnungen aufgesetzt. Um sicherzustellen, dass der Abgemahnte die Abmahnung tatsächlich erhalten hat, wird zudem oft eine Empfangsbestätigung in das Schreiben integriert.
Abmahnung Muster
Briefkopf Absender
Ort, den Datum
Briefkopf Empfänger
Sehr geehrte/r Frau / Herr (Name),
leider musste ich feststellen, dass Sie sich am (Datum) wie folgt verhalten haben: (genaue Beschreibung des Fehlverhaltens, eventuell mit Angabe von Beweismitteln oder Zeugen)
Durch dieses Verhalten, für das Sie bislang keine plausible Erklärung vorgetragen konnten, haben sie (wiederholt) gegen die vertraglichen Vereinbarungen / geltendes Recht verstoßen. Ein solches Fehlverhalten nehme ich nicht hin und mahne Sie daher hiermit ausdrücklich ab.
Gleichzeitig erkläre ich, dass ich mich gezwungen sehe, die Vertragsbeziehung zu beenden / rechtliche Schritte einzuleiten, sofern es ein weiteres Mal zu einer gleichartigen oder ähnlichen Verletzungshandlung kommen sollte.
Bitte bestätigen Sie den Empfang und die Kenntnisnahme dieser Abmahnung durch Ihre Unterschrift auf der beiliegenden Kopie und senden Sie uns diese kurzfristig zurück.
Mit freundlichen Grüßen,
(Unterschrift)